Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragspartner, Geltung, Vertragssprache, anwendbares Recht

  1. Sie können Verträge auf diesem Portal nur dann schließen, wenn Sie Ihren Wohnsitz in der EU oder einem Land, das dem europäischen Wirtschaftsraum angehört (Norwegen, Island und Liechtenstein), haben.
  1. Ihr Vertragspartner für alle über den auf der Webseite https://www.bela-musik.de betriebenen Online-Shop für Waren (CDs und USB-Sticks sowie Printprodukte) und Digitale Inhalte (Audiodateien zum Download) geschlossenen Verträge ist

Bela Musik, Claire Lambert-Bechtel,
Sandhäuser Str. 13,
69124 Heidelberg, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „Bela Musik“).

(3) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(4) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

(5) Es gilt deutsches Recht mit der Einschränkung, dass sich Verbraucher mit einem gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland unabhängig von dieser Rechtswahl auf die zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften ihres Heimatstaats berufen können.

§ 2 Lieferbeschränkungen

Bitte beachten Sie, dass wir in diesem Onlineshop nur Bestellungen für Lieferungen innerhalb Deutschlands annehmen. Nennen Sie uns daher bitte eine Lieferanschrift in Deutschland.

§ 3 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

(1) Der Bestellvorgang umfasst folgende Schritte:

  1. Auswahl der gewünschten Ware (CDs, USB-Sticks) bzw. der digitalen Inhalt (Audiodateien zum Downloads),
  2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
  3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
  4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
  5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,

6. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“.

(2) Die Präsentation der Waren stellt kein bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Ein bindendes Angebot stellt vielmehr erst die von Ihnen mit „Jetzt kaufen“ abgegebene Bestellung dar. Unmittelbar vor Abgabe Ihrer Bestellung können Sie diese noch einmal überprüfen und erforderlichenfalls korrigieren.

(3) Sie erhalten nach Abgabe Ihrer Bestellung zunächst eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung. Diese Bestätigung enthält alle für den Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbes. die Bestelldaten, unsere AGB, die Widerrufsbelehrung sowie das Widerrufsmusterformular. Sofern Sie eine Audiodatei zum Download bestellt haben, erhalten Sie ergänzende Informationen zum Erlöschen Ihres Widerrufsrechts. Die Eingangsbestätigung wird von unserem System automatisch versandt, damit Sie wissen, dass Ihre Bestellung eingegangen ist. Der Vertrag kommt zustande, sobald Sie PayPal gegenüber die Bezahlung über das von Ihnen ausgewählte Zahlungsmittel beauftragt haben.

(4) Während des Bestellvorgangs können Eingabefehler mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

(5) Vor Abgabe der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Gegenstand des Vertrages

(1) Vertragsgegenstand in unserem Online-Shop ist:

  1. Verkauf von Waren, nämlich CDs, USB-Sticks und Printprodukten. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
  2. Bereitstellung von digitalen Inhalten, insbes. Audiodateien, zum Download. Die konkret angebotenen digitalen Güter können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.

(2) Für die von uns digital zur Verfügung gestellten Inhalte (Audiodateien) gelten zusätzlich die nachfolgend unter § 5 genannten Bedingungen.

§ 5 Digitale Inhalte (Audiodateien) – Urheberrechte – Nutzungsrechte

(1) Unsere Audiodateien sind urheberrechtlich geschützt. Sie erwerben an den digitalen Inhalten (Audiodateien) kein Eigentumsrecht. Vielmehr erhalten Sie das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen digitalen Inhalte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen (Nutzungsrecht).

(2) Es ist Ihnen damit gestattet, die Audiodateien einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte Ihrer Wahl zu kopieren oder zur eigenen privaten Nutzung auf CD zu brennen, Darüber hinaus ist es nicht gestattet, die Audiodateien in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu verändern, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen und/oder in sonstiger Weise für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

(3) Weitere Einschränkungen der Nutzbarkeit die elektronischen Produkte können sich aus dem in der Produktbeschreibung näher erläuterten Digital Rights Management (DRM) ergeben (z.B. Beschränkung der Zahl der Downloads bzw. der verwendbaren Abspielgeräte).

(4) Die elektronischen Produkte können beim Download ggf. mit einem persönlichen, sichtbaren oder unsichtbaren, nicht löschbaren Wasserzeichen individuell markiert werden. Damit soll vor allem das unberechtigte Verbreiten verhindert werden, da nachverfolgt werden kann, wenn ein/e Erwerber/in die von ihm heruntergeladene Audiodatei zum Beispiel in Tauschbörsen veröffentlich/verbreitet.

(5) Der Erwerb des Nutzungsrechtes zum Daten-Download ist davon abhängig, dass

  • Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung dazu erteilen, dass Bela-Musik mit den Ausführungen des Vertrags (also mit der Bereitstellung zum Download) vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen darf, und
  • Sie bestätigen, dass Sie mit der entsprechenden Ausführung des Vertrags auf das Widerrufsrecht verzichten (siehe unten § 8Widerrufsrecht).

Ihre Zustimmung und Bestätigung erteilen Sie uns durch Opt-In vor Ausführung des Vertrages, d.h. des Downloads.

§ 6 Preise, akzeptierte Zahlungsmittel, Rechnung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Gesamtpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden gesondert berechnet (siehe § 7).

(2) Wir akzeptieren folgende Zahlungsmittel: PayPal PLUS

Ein PayPal-Konto ist hierfür NICHT erforderlich und muss auch nicht eröffnet werden.

  • Wenn Sie sich bei PayPal PLUS für den Kauf auf Rechnung entscheiden, werden Sie automatisch verschlüsselt zum Zahlungsdialog (Externe Zahlseite) weitergeleitet. Der Zahlungsdienstleister führt eine Risikoprüfung nach Auswahl von Kauf auf Rechnung durch. Hierbei kann es zur Einholung von Bonitätsauskünften bei verschiedenen Auskunfteien kommen. Dies geschieht in Echtzeit. Sollten Sie diese Prüfung nicht bestehen, wird Ihnen dies bei der Bestellung mitgeteilt, die Firma Bela-Musik hat keinen Einfluss auf die Entscheidung. Sie erhalten einen gesonderten Zahlungsbeleg mit den Bankdaten des Zahlungsdienstleisters (PayPal). Das Zahlungsziel beträgt 30 Tage ab Bestelldatum. Sollten Sie Fragen zu einer Zahlung haben, wenden Sie sich an PayPal (Tel: 0800-7234730 nur bei Rechnungskauf über PayPal PLUS). Bei dieser Zahlart entstehen Ihnen keinerlei weitere Kosten unsererseits oder durch den Zahlungsdienstleister.
  • Wenn Sie sich für die Zahlung per Lastschrift über PayPal Plus entscheiden, werden Sie nach Abschluss ihrer Bestellung zu einer externen Seite des Zahlungsdienstleisters PayPal verschlüsselt weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Bankdaten eingeben. Der Einzug erfolgt durch PayPal. Bei dieser Zahlart entstehen Ihnen keinerlei weitere Kosten unsererseits oder durch den Zahlungsdienstleister, ausgenommen Wechselkursgebühren bei anderen Währungen in EUR.
  • Bei einer Zahlung mit Kreditkarte Visa, MasterCard oder American Express werden Sie automatisch verschlüsselt zum Zahlungsdialog (Externe Zahlseite) weitergeleitet. Die Kartenabrechnung erfolgt durch PayPal. Bei dieser Zahlart entstehen Ihnen keinerlei weitere Kosten unsererseits oder durch den Zahlungsdienstleister.

(3) Wir sind – vorbehaltlich entgegenstehender gesetzlicher Regelungen des jeweiligen Landes, in dem Sie Ihren seinen Wohnsitz haben – berechtigt, die erbrachten Leistungen elektronisch abzurechnen. Sofern wir hiervon Gebrauch machen, erhalten Sie die Rechnung per E-Mail. Sie können Ihre Zustimmung hierzu widerrufen, sofern objektiv wichtige Gründe dem Rechnungsversand per E-Mail entgegenstehen. Der Widerruf ist in Textform zu erklären unter Angabe des Grundes.

§ 7 Versandkosten, Lieferung, Download

(1) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen fallen – außer für die zum Download angebotenen digitalen Inhalte – Versandkosten an. Diese finden Sie hier unter Versand.

(2) Die Lieferzeit beträgt 2 bis 5 Werktage. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst ausschließlich an Werktagen.

(3) Die Lieferzeit berechnet sich wie folgt:

Die Frist für die Lieferung beginnt am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der darauf folgende Werktag.

(4) Digitale Inhalte, die wir zum Download – also nicht auf einem körperlichen Datenträger (z.B. CD), zur Verfügung stellen, sind verfügbar, sobald Sie uns Ihren Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht (siehe unten § 8 – Besonderheiten beim Widerrufsrecht für digitale Inhalte) per Opt-In erklärt haben.

§ 8 Widerrufsrecht – Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unseren Widerrufsbelehrungen.

Besonderheiten beim Widerrufsrecht für digitale Inhalte (hier Bereitstellung der Audiodateien)

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, wenn wir mit Ihrer ausdrücklich erteilten Zustimmung mit der Ausführung des Vertrages (also dem Download) beginnen, nachdem Sie uns bestätigt haben, dass Sie wissen, dass Sie mit dieser Zustimmung Ihr Widerrufsrecht in Bezug auf die digitalen Inhalte (Audiodateien) verlieren.

§ 9 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die zum Kauf angebotene Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 10 Gewährleistung / Mängelhaftung

  1. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Maßgeblich sind die Vorschriften des für den Verbraucher geltenden nationalen Rechts.
  1. Wir haben, vorbehaltlich besonderer nationaler gesetzlicher Regelungen, das Recht zur Nacherfüllung, also zur Nachbesserung oder Ersatzleistung. Soweit hierdurch der Mangel nicht beseitigt wird, können Sie einen Preisnachlass verlangen oder den Vertrag beenden

§ 11 Haftung

  1. Wir haften nicht bei leicht fahrlässig verursachten Sach- oder Vermögensschäden. Dies gilt nicht bei Verletzung einer Pflicht, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Beachtung der Kunde regelmäßig vertrauen kann. In den vorgenannten Fällen beschränkt sich unsere Haftung für leicht fahrlässig verursachte Sach- oder Vermögensschäden auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Gleiches gilt für Pflichterfüllungen von Erfüllungsgehilfen, die wir bei der Vertragsdurchführung einsetzen.

  1. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle der Verletzung von Leben, den Körper oder Gesundheit.

§ 12 Online-Streitbeilegung:

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Wir möchten Sie an dieser Stelle ausdrücklich darüber informieren, dass wir zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bei dieser Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch gesetzlich verpflichtet sind.

Sofern wir eine Streitigkeit mit Ihnen über einen mit uns online geschlossenen Vertrag  nicht beilegen können, können Sie sich an die für uns zuständige nachfolgend näher benannte Schlichtungsstelle wenden.

Universalschlichtungsstelle des Bundes
Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein

mail@universalschlichtungsstelle.de

Telefon: 07851 / 795 79 40

Fax: 07851 / 795 79 41

Wir möchten Sie ausdrücklich darüber informieren, dass wir auch zu einer Teilnahme an einem solchen Streitbeilegungsverfahren weder bereit noch gesetzlich verpflichtet sind.

§ 13 Datenschutz

Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie hier